Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen gelten für Lieferungen und Leistungen der Guangdong Hentry Tool Technology Co., Ltd. (nachfolgend „Anbieter“) gegenüber Unternehmen im Sinne des § 14 BGB. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder in der Auftragsbestätigung gehen diesen Bedingungen vor.
1. Geltungsbereich
Die Bedingungen gelten gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend und stellen keine bindende Vertragserklärung dar. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Anbieters zustande. Maßgeblich sind die Angaben in Angebot und Auftragsbestätigung, insbesondere zu Artikel, Abmessungen, Beschichtung, Menge, Preis und Lieferzeit.
Zeichnungen, Muster und technische Beratungen bleiben Eigentum des Anbieters. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung.
3. Preise und Versand
Die Preise verstehen sich ab Werk in der im Angebot genannten Währung, zuzüglich der gesetzlich anfallenden Steuern, Abgaben und Zölle. Verpackungs- und Versandkosten werden im Angebot gesondert ausgewiesen, soweit sie nicht bereits enthalten sind.
4. Lieferung und Gefahrübergang
Liefertermine werden für jeden Auftrag gesondert vereinbart. Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindliche Schätzungen, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Die Gefahr geht mit der Übergabe an den Beförderer auf den Kunden über, soweit nichts anderes vereinbart ist.
5. Zahlung
Zahlungsbedingungen werden im Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgelegt. Rechnungen sind ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter die gesetzlichen Rechte geltend machen und weitere Lieferungen von der Begleichung offener Beträge abhängig machen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters. Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern; er tritt die daraus entstehenden Forderungen in Höhe des offenen Kaufpreises an den Anbieter ab.
7. Beschaffenheit und Gewährleistung
Die vereinbarte Beschaffenheit ergibt sich aus Angebot, Auftragsbestätigung und technischer Zeichnung. Technische Daten und Abbildungen in Katalogen und auf der Website dienen der Beschreibung und sind keine zugesicherten Eigenschaften, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Der Kunde prüft die Ware unverzüglich nach Erhalt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt schriftlich mitzuteilen. Für Mängel gilt die gesetzliche Gewährleistung unter Berücksichtigung der vereinbarten Beschaffenheit.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Wie eine Anfrage abläuft, welche Angaben wir für eine belastbare Rückmeldung brauchen und welche Bedingungen projektbezogen festgelegt werden, steht unter Zusammenarbeit und kommerzielle Bedingungen.
10. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: 22. Oktober 2026. Für konkrete Aufträge gelten die Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung vereinbarten Fassung.